Okt
25

Volksentscheid in den Koalitionsvertrag

 

Politik Volksentscheid-Gabriel

>>Am 23. Oktober haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD begonnen. Mehr Demokratie setzt jetzt auf die SPD, dabei den bundesweiten Volksentscheid auf die Agenda zu setzen. Denn die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene gehört zur festen Programmatik der SPD. Zuletzt brachte sie im Juni 2013 einen Gesetzentwurf zur Volksgesetzgebung in den Bundestag ein. Und bei der Übergabe von über 100.000 Unterschriften für den bundesweiten Volksentscheid am 22. Oktober an SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte die SPD „willens und entschlossen“, das Thema in die Koalitionsverhandlungen einzubringen. Auch der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete sich zuletzt als „glühender Verfechter von Volksentscheiden auf Bundesebene“.<<

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Die LokalIZ.de - DEINE BürgerZeitung meint dazu...

"Zum Leben in einer echten Demokratie gehört weit mehr Verständniss dazu, als Petitionen im Internet zu klicken, und dann möglicherweise die Sache mit dem Gewissen und der Verantwortung als  erledigt zu betrachten. Echter Dialog lebt vor allem von der Aktivität der Einzelnen und dem Verständnis der eigenen Möglichkeiten innerhalb einer gelebten, weil kommunizierten, Demokratie. Dafür muss ein Jeder allerdings seine Hände von den Augen, die Hände von den Ohren und die Hände von seinem Mund entfernen... - um nicht nur sein Herz zu öffnen, sondern seinen Verstand gebrauchen zu können!"

Kann man mal drüber nachdenken...

In diesem Sinne

Mit schönem Gruß an JederMann & Frau!

 

(Quelle & Bild: Mehr Demokratie e.V.)

 

 

Geschrieben von Mehr Demokratie e.V. via Brüggemann Jörg. Veröffentlicht in Organisationen