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FÜR ein besseres Altomünster... - Holzweg 21

Altomünster a0001 - Holzweg21 c BI-Holzweg21




Wer kennt sie nicht, die Geschichten der Männer und Frauen aus einem kleinem gallischem Dorf, welche beständigen Widerstand leisten...

 

Aus der Reihe:

BILDir eine Meinung... - Nur hier auf der LokalIZ.de - DEINER BürgerZeitung

und im BürgerForum der AltomünstererIZ

 

FÜR ein besseres Altomünster... - Eine Möglichkeit zur aktiven BürgerBeteiligung

 

>>Da wir der Meinung sind, dass die Marktgemeinde Altomünster zum Thema „Holzweg 21“ ihre Bürger nicht ausreichend bzw. mitunter nicht offen und transparent informiert, wollen wir etwas Licht ins Dunkel zu diesem Thema bringen. ...

Wie Sie vielleicht schon erfahren haben, hat sich die Marktgemeinde Altomünster zum Ziel gesetzt, eine neue – leider aber unnütze – Straße quer durch bisher unberührte Kulturlandschaft zu bauen. ... Die vorgebrachten Gründe hierfür sind so dürftig und der Eingriff für die Bevölkerung, die Natur, die Wirtschaft und letztlich auch für die Marktgemeinde selbst so gravierend, dass wir uns entschlossen haben, uns FÜR ein besseres Altomünster bewusst GEGEN diese unsinnige Baumaßnahme einzusetzen – und diese Straße letztlich zu verhindern.<<

In wie weit ein solches Engagement von Menschen für Menschen sowie unsere Umwelt eine „Lachnummer“ sein könnte, möge bitte jeder Bürger & jede Bürgerin selbst befinden. Doch dies bitte nicht, ohne sich vorher zu informieren - Danke!

Deshalb bietet Dir die LokalIZ.de hier und in BürgerForum der AltomünstererIZ eine weitere Gelegenheit zur BürgerBeteiligung, und natürlich die Pressemitteilung der Bürgerinitiative „Holzweg21“ in Altomünster!

Politik machen, kann Spaß machen! Frei nach dem Motto: "Betroffen, beteiligt und verantwortlich..."

Denn...

An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern

Erich Kästner


Kann man mal drüber nachdenken...

Mit nem schönem Gruß an JederMann & Frau!

Alles wird gut...
wünscht die LokalIZ.de - DEINE BürgerZeitung

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Pressemitteilung Bürgerinitiative „Holzweg21“ von Florian Mair

Altomünster, 14. März 2013

„Nichts ist entschieden!“ – Holzweg21 geht in die nächste Runde

Die Bürgerinitiative „Holzweg21“ startet mit der derzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eine neue Offensive. – Neue Internetseite www.holzweg21.org bietet den Bürgern umfassende Informationen und die Möglichkeit zur kostenlosen Unterstützung. – Bis 8. April wieder Chance für Bürgereinsprüche. – Gemeinde ignoriert wesentliche Kosten der geplanten Straße.

Altomünster (pm). Nach einer kleinen Verschnaufpause für die Gemeinde geht nun die Bürgerinitiative „Holzweg21“ in eine neue Runde, damit die umstrittene Gemeindeverbindungsstraße (auch „Holzweg“ genannt) nicht gebaut wird. Florian Mair, Sprecher der Bürgerinitiative, stellt klar: „Es ist nach wie vor nichts entschieden. Wenn die Gemeinde glaubt, mit ihren bisherigen Abwägungen und Beschwichtigungen bei den Bürgern durch zu kommen, hat sie sich geirrt.“ Er betont: „Wir sehen unsere früheren Aktionen lediglich als Aufwärmphase, jetzt geht es richtig los.“ Zu diesem Zweck hat Holzweg21 nun auch eine Internetseite eröffnet, auf der sie allen Interessierten – Gemeinderat eingeschlossen – die verfügbaren Informationen zum Holzweg schlüssig darlegt. „Hier wird eine Transparenz geschaffen, die die Gemeinde den Bürgern eigentlich bieten sollte, aber so nicht bietet.“ bemerkt Dr. Roderich Zauscher, Kreisvorsitzender des Bund Naturschutz Dachau. „Es wird Zeit, dass von der Gemeinde endlich die Fakten zur Kenntnis genommen werden.“ Über die Internetseite kann man auch kostenlos die Bürgerinitiative unterstützen.

Die bisherige Vorgehensweise von Gemeinde und Gemeinderat war für viele Bürger eher frustrierend. Lange Jahre hatte die Gemeinde die Aufmerksamkeit zum geplanten Bau dieser Gemeindeverbindungsstraße niedrig halten können. Kaum ein Bürger hatte davon etwas mitbekommen, bis die Bürgerinitiative „Holzweg21“ im Frühjahr 2011 im Rahmen der vorzeitigen Beteiligung die Öffentlichkeit mobil machte. Dies führte zu mehreren Info-Veranstaltungen der BI und zu einem intensiven Austausch mit den Bürgern, insbesondere mit den Betroffenen. Entsprechend hatten fast 30 Bürger einzeln und die Bürgerinitiative selbst, stellvertretend für über 400 Bürger aus Altomünster, schriftlich Einsprüche gegen den Holzweg eingelegt. Trotz fundierter Argumente wurden alle Einwände bei der Gemeinderatssitzung im September 2011 einstimmig abgelehnt durch sogenannte „Abwägung“. Auffällig war, dass in der dafür vorgesehenen Gemeinderatssitzung trotz des umfangreichen Themas zu keinem Punkt inhaltlich diskutiert wurde und alle Beschlüsse – vorbereitet durch externe Berater der bisher beauftragten Bauplaner – einstimmig gefasst wurden. Dies wirkte für viele Bürger so, als ob die Straße schon beschlossene Sache sei. Klar ist aber, dass eben noch keine Satzung des Bebauungsplans beschlossen wurde.

Jetzt Einspruch einlegen! Es ist noch nichts entschieden.

„Damit ist noch nichts entschieden. Der Bau der Straße ist nach wie vor nicht beschlossen“, so Mair. Unter anderem mussten im letzten Jahr noch Gutachten abgewartet werden, die z.B. durch die Untere Naturschutzbehörde gefordert oder durch den Gemeinderat selbst beschlossen wurden. Diese Gutachten scheinen nun in die jetzige Fassung des Bebauungsplans eingeflossen zu sein. Deshalb liegt der Bebauungsplan Altomünster Nr. 37 („Holzweg“) nun im Zeitraum vom 7. März bis zum 8. April 2013 in den Räumen der Gemeinde aus und alle Interessierten können dort Einsicht nehmen sowie im selben Zeitraum Einspruch einlegen.

„Diese Beteiligung sollte von den Bürgern unbedingt wahrgenommen werden, gerade schon deshalb, um eigene Rechte nicht zu verwirken.“, so Dr. Roderich Zauscher vom Bund Naturschutz. „Wer seine Argumente jetzt nicht bringt, muss nämlich damit rechnen, dass diese später nicht mehr wirksam vorgebracht werden können.“ Ursprünglich hieß es aus Gemeindekreisen, man werde die Bürger noch vor der jetzigen Beteiligung umfassend über die Argumente der Gemeinde informieren wollen, v.a. bei den Bürgerversammlungen in 2012. Allerdings fand dies in der versprochenen aktiven Form gar nicht statt, sondern das Thema „Holzweg“ wurde konsequent möglichst einsilbig behandelt, nur vereinzelt auf Nachfrage reagiert. „Die Gemeinde setzt anscheinend weiter auf Schweigen und Aussitzen, bis sie endlich möglichst ungestört ihre Satzung verabschiedet hat. Danach wäre für die Bürger zumindest ein einfacher Weg des Einspruchs verbaut.“, sagt BI-Sprecher Florian Mair. Deswegen will die Gemeinde den Ball flach halten und beschwichtigt weiter die Bürger, teilweise mit Informationen, dass doch vermutlich sowieso das Geld fehle.

Holzweg ist ein Schildbürgerprojekt

Tatsächlich kann sich die Gemeinde die Straße nicht leisten. Bei dieser Erkenntnis – die übrigens die Bürgerinitiative teilt – versteht aber auch keiner, warum jetzt unter hohen Kosten weitergeplant und damit unnötig der Konflikt mit den Bürgern gesucht wird. Zudem bewirkt die Gemeinde mit ihrer Argumentation zu angeblichen Entlastungen und sonstigen Vorteilen für bestimmte Bürger nur eine Spaltung der Bevölkerung. Florian Mair hierzu: „Das muss aufhören, die Gemeinde soll bei den Fakten bleiben. Und die sind: die Straße hat nicht den Nutzen, der manchem vorgegaukelt wird. Und: Die Straße wird ein Millionengrab.“ Mair konkretisiert: „Die Gemeinde behauptet immer noch, dass der Holzweg nur 1,9 Mio. Euro koste. Die Zahl ist schon heute etwa 10 Jahre alt und ist längst überholt. Wie sehr öffentlichen Trägern bei solchen Projekten die Kosten davon galoppieren, weiß inzwischen jeder. Das ist auch beim ‚Holzweg‘ schon jetzt absehbar, denn die Gemeinde ignoriert weiterhin den eigentlichen Grundstückswert, die Folgekosten bei notwendigen Ausbauten in der Stumpfenbacher Straße und im Gewerbepark sowie die Finanzierungskosten. Wer einmal ein Haus gebaut hat, kann hier der Gemeinde sicher einen guten Rat geben.“ All diese Kosten summiert, sogar mögliche Fördergelder berücksichtigt und die laufenden Unterhaltskosten addiert (die Straße geht ja nicht mehr weg) läge die Schätzung der tatsächlichen Kosten für die Gemeinde aktuell bei 7,4 Mio. Euro – also 1.000 Euro pro Gemeindebürger. „Und das bei leeren Taschen. Also komplett auf Pump.“ wie der BI-Sprecher betont. Dies stünde wie das gesamte Gemeindeprojekt „Holzweg“ in keinem Verhältnis. Nur um später ein wenig Fördergelder zu bekommen, würde eine Situation dargestellt, die so nicht zutreffe. Der Bau wäre ein Schildbürgerstreich.

Investitionen in die Zukunft statt in geteerte Vergangenheitsbewältigung

Die Bürgerinitiative sieht für Altomünster andere Schwerpunkte: moderne Bürger haben andere Bedürfnisse, als für eine kurze, sinnlose Teerstraße mitten durch die Natur erhebliche Gemeindemittel zu binden und sogar eine jahrzehntelange Millionen-Verschuldung der Gemeinde in Kauf zu nehmen. Die Arbeitsplätze von morgen – und damit auch die Einnahmen der Gemeinde – werden vornehmlich durch digitale Anbindung und gute Ausbildung geschaffen. Da leistet die Gemeinde zwar heute schon etwas, kann sich selbst das aber bald gar nicht mehr leisten. Die Straße verursacht hohe Kosten, sowohl durch Bau als auch durch Unterhalt. Das Festhalten am Holzweg stünde symbolisch für die fehlende Wandelbereitschaft bei den politisch Verantwortlichen. Stattdessen sollten sie aber für die Bürger die kommunalen Herausforderungen der Zukunft meistern und auch Investitionen gezielt in den dafür geeigneten Feldern einsetzen. Das erfordert den Blick nach vorne, nicht nach hinten. Mair wörtlich: „Ich wünsche mir mehr Mut von den Gemeinderäten, sich gegen diese längst überholten Planungen zu stellen. Wir sind ganz klar FÜR ein besseres Altomünster.“ Er bietet an: „Zu Gesprächen, die mit aller Offenheit geführt werden, stehe ich gerne zur Verfügung.“ (Quelle & Bild: Florian Mair / Bürgerinitiative „Holzweg21“)


 

Geschrieben von Brüggemann Jörg / Mair Florian. Veröffentlicht in Lokalnachrichten